A L L G E M E I N E   G E S C H Ä F T S B E D I N G U N G E N 

1. Grundsatz und Vertragsabschluß
1.1 Unsere Lieferbedingungen erfolgen ausschließlich aufgrund unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Geschäftsbedingungen des Käufers werden nur dann anerkannt, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden. 
1.2 Unsere Angebote sind freibleibend. Für den Vertrag ist ausschließlich unsere schriftliche Bestätigung maßgebend. Nebenabreden und Vertragsänderungen bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit ebenso unserer schriftlichen Bestätigung. 
1.3 Angaben in unseren Angeboten über Maße, Gewichte, Lieferungen und Leistungsumfang sowie Abbildungen und Zeichnungen sind nur insoweit maßgebend soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden. Technische Änderungen sind ohne vorhergehende Ankündigung in zumutbaren Rahmen vorbehalten. 
1.4 Bestellte Waren werden grundsätzlich nicht zurückgenommen. Abweichende Vereinbarungen bedürfen unserer schriftlichen Bestätigung. Rücknahmen von bestellter Ware durch uns setzen einwandfreien Zustand und frachtfreie Anlieferung innerhalb der vereinbarten Zeit voraus. 
1.5 Wir berechtigen uns, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten bzw. den Vertrag angemessen anzupassen, wenn unvorhersehbare Ereignisse ( siehe Ziffer 4.4 ) eintreten, die sich direkt auf unseren Betrieb auswirken oder eine Leistungsdurchführung wie vertraglich vorgesehen nicht zulassen. 
1.6 Wir berechtigen uns, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten bzw. den Vertrag angemessen anzupassen wenn beim Besteller eine wesentliche Vermögensverschlechterung eintritt. 

2. Preise 
2.1 Grundsätzlich gelten die am Liefertag gültigen Preise. 
2.2 Die Preise gelten ab Auslieferungslager ausschließlich Nebenkosten, wie Verpackungs-, Transport-, Versicherungskosten und Zoll zuzüglich der gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer. 

3. Zahlungsbedingungen 
3.1 Unsere Rechnungen sind ohne jeden Abzug innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum in Euro zu bezahlen. 
3.2 Zahlungsverzug tritt ohne Mahnung nach Ablauf von 30 Tagen nach Rechnungsdatum ein; dieses gilt gegenüber Voll - und Minderkaufleuten. 
3.3 Bei Überschreiten des vereinbarten Zahlungstermines werden die gesetzlichen Verzugszinsen, mindestens jedoch Zinsen in Höhe von 4% über dem jeweiligen Deutschen Bundesdiskontsatz verlangt, sofern wir nicht höhere Sollzinsen nachweisen. Unberührt bleibt weiterhin die Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens. Dem Besteller bleibt jedoch offen, dass durch seinen Zahlungsverzug uns kein Schaden oder kein nennenswerter Schaden entstanden ist. 
3.4 Wir gestatten uns, Lieferungen per Nachname durchzuführen oder Vorauskasse zu verlangen. 
3.5 Die Annahme von Schecks und Wechseln behalten wir uns vor. 
3.6 Forderungen aus sämtlichen bestehenden Verträgen mit dem Besteller werden sofort zur Zahlung fällig, wenn der Besteller schuldhaft mit einer Zahlung aus einem der bestehenden Verträge länger als 14 Tage in Verzug gerät, oder seine Zahlung einstellt, oder nach Vertragsabschluß eine wesentliche Verschlechterung seiner Vermögensverhältnisse eintritt. Ebenso enden Stundungen oder sonstige Zahlungsaufschübe. Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen können für nicht ausgelieferte Ware verlangt werden. Bereits ausgelieferte Ware ist auf unser Verlangen sofort herauszugeben. 

4. Lieferzeit 
4.1 Von uns angegeben Liefertermine und Lieferfristen sind nur annähernd, es sei denn, sie wurden ausdrücklich als unabänderlich bezeichnet. Eine nach Fälligkeit erfolgte Mahnung des Bestellers ist in jedem Fall erst Voraussetzung für einen Verzug unsererseits. 
4.2 Als Lieferfristtage gelten immer Arbeitstage. 
4.3 Solange der Besteller mit seinen Vertragspflichten, insbesondere der vereinbarten Zahlungsbedingungen im Rückstand ist, ruht unsere Lieferfrist. 
4.4 Unvorhergesehene Ereignisse, die außerhalb unseres Willens liegen und die wir nicht zu vertreten haben, aber unseren Betrieb betreffen, wie zum Beispiel höhere Gewalt, Betriebsstörungen, Lieferfristüberschreitungen von Vorlieferanten, Schwierigkeiten bei der Transportmittelbeschaffung, Verkehrsstörungen, Verfügungen staatlicher Stellen oder das Fehlen behördlicher und sonstiger für die Ausführung der Lieferungen erforderlicher Genehmigungen, verlängern die Lieferfrist angemessen bzw. befreien uns von der Verpflichtung zur Leistung, und zwar auch dann, wenn die Störung während eines Lieferverzuges eintritt. Dies gilt nicht, wenn die Störung durch uns vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt worden ist. 
4.5 Teillieferungen sind zulässig und können jeweils gesondert in Rechnung gestellt werden. 
4.6 Geraten wir durch eigenes Verschulden in Lieferverzug, so kann der Besteller vom Vertrag zurücktreten, wenn er uns schriftlich eine mindestens 14tägige Nachfrist setzt und wir diese fruchtlos verstreichen lassen. Anstelle des Vertragsrücktritts kann der Besteller eine Verzugsentschädigung bzw. Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung fordern, sofern ihm durch den Lieferverzug ein Schaden entstanden ist. Diese Entschädigungen sind auf die bei Vertragsabschluß für uns voraussehbare Schäden beschränkt und der Höhe nach auf den Warenwert begrenzt. Anderweitige Entschädigungsansprüche sind ausgeschlossen, falls uns nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. 

5. Versand, Gefahrenübergang und Empfang der Ware 
5.1 Sofern nicht anders vereinbart, wählt der Lieferer Verpackung, Versandart und Versandweg nach bestem Ermessen. 
5.2 Die Gefahr geht spätestens, auch bei frachtfreier Lieferung und Teillieferung, mit dem Verlassen des Ausliefeungslagers auf den Besteller über. Gleiches gilt auch bei vereinbarten Rücksendungen der Ware. Bei vom Besteller zu vertretenden Verzögerungen der Absendung geht die Gefahr bereits mit der Mitteilung der Versandbereitschaft auf den Besteller über. 
5.3 Grundsätzlich werden die Verpackungs -, Transport – und Versicherungskosten vom Besteller getragen. Gleiches gilt auch bei vereinbarten Rücksendungen der Ware. 
5.4 Die Ware ist trotz eventueller Mängel vom Besteller entgegenzunehmen. Seine Rechte aus Gewährleistungsansprüchen werden dadurch nicht berührt.
5.5 Transportbeschädigungen und Transportverluste der Lieferung sind unverzüglich dem Zusteller bzw. dem beauftragten Transportunternehmen bekannt zugeben. Außerdem sind diese Vorkommnisse unverzüglich anzuzeigen, unter Beilage einer Bescheinigung des Spediteurs, der Deutschen Bundesbahn, der Bundespost, oder des Auslieferers über die erfolgte Tatbestandsaufnahme.
5.6 Die Lieferung ist unmittelbar nach Eingang auf Mängel zu überprüfen. Mängelrügen sind unverzüglich, spätestens 1 Woche nach Erhalt der Lieferung, schriftlich geltend zu machen. Bei versteckten Mängeln verlängert sich diese Frist auf eine Woche nach Feststellung. Ein Anspruch auf Nachlieferung besteht nach Ablauf dieser Frist nicht mehr.

6. Gewährleistungsbedingungen
6.1 Ist der Liefergegenstand mangelhaft oder fehlen ihm zugesicherte Eigenschaften, so sind wir verpflichtet – nach unserer Wahl – unter Ausschluss weiterer Gewährleistungsansprüche des Abnehmers, gleichgültig aus welchem Rechtsgrund sie hergeleitet werden, Ersatz zu liefern, oder nach unserer Wahl am Verwendungsort oder in unseren Werkstätten nachzubessern. Die Feststellung solcher Mängel muss uns unverzüglich – bei erkennbaren Mängeln jedoch spätestens binnen 7 Tagen nach Entgegenahme, bei nicht erkennbaren Mängeln unverzüglich nach Erkennbarkeit – schriftlich mitgeteilt werden. Die oben genannte Haftung besteht nur dann, wenn der Besteller die ihm obliegenden Vertragspflichten, insbesondere Die Zahlungspflichten erfüllt. 
6.2 Beanstandete Teile sind porto – und frachtfrei einzusenden. Ersetzte Teile gehen in unser Eigentum zurück. Alle Schäden infolge natürlichen Verschleißes, fehlerhafter Bedienung, unsachgemäßer Beanspruchung, ungeeigneter Betriebsmitte, Witterungs – und anderer Einflüsse gehen ausschließlich zu Lasten des Bestellers. Desgleichen wenn Reparaturen oder Änderungen unfachmännisch ausgeführt oder keine Originalteile verwendet wurden. 
6.3 Wird von uns während einer angemessenen Nachfrist kein Ersatz geleistet oder die Mängel nicht behoben, so hat der Abnehmer Rücktrittsrecht, weitere Ansprüche jedoch nicht. 
6.4 Für nicht in unserer Werkstatt hergestellte Teile beschränkt sich unsere Haftung auf die Abtretung der jeweiligen Ansprüche, die uns gegen unseren Unterlieferanten zustehen.
6.5 Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, aus Verzug, aus positiver Forderungsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsabschluß und aus unerlaubter Handlung werden ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unsererseits.

7. Eigentumsvorbehalt 
7.1 Die von uns gelieferte Ware bleibt bis zur Regulierung sämtlicher im Zeitpunkt des Auftrags bereits entstandener Forderungen aus der Geschäftverbindung unser Eigentum.
7.2 Der Käufer ist lediglich berechtigt, im Rahmen eines ordentlichen Geschäftsganges darüber zu verfügen.
7.3 Jede andere Verfügung, z.B. die Verpfändung Sicherungsübereignung, die Überlassung im Tauschwege oder als Geschenk ist dem Käufer nicht gestattet. Bei Zwangsvollstreckungsmaßnahmen jedweder Art ist der Käufer verpflichtet, den Gläubiger auf unser Eigentum entsprechend hinzuweisen, er ist des weiteren verpflichtet, uns von jedweden Vollstreckungsmaßnahmen, die unser Eigentum betreffen, unverzüglich zu unterrichten, um uns in die Lage zu versetzen, Drittwiderspruchsklage zu erheben. 
7.4 Der Käufer tritt uns im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses die ihm aus der Weiterveräußerung unserer Ware erwachsenen Ansprüche gegen seine Abkäufer ab. Gleichgültig ob die Vorbehaltsware ohne oder nach Verarbeitung, die im Übrigen ausschließlich für uns erfolgt, weiterveräußert wird. 
7.5 Übersteigt der Wert der uns eingeräumten Sicherheiten unsere Forderungen aus Lieferungen um mehr als 20 %, so sind wir auf Verlangen des Käufers insoweit zur Freigabe bzw. Rückgewähr verpflichtet. 

8. Zurückbehaltung von Waren 
Der Besteller kann nur aufrechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen, wenn seine Forderungen unbestritten oder rechtskräftig sind. 

9. Internetplattformen – Widerrufs- und Rückgaberecht
Der Widerruf gilt allerdings nur bei Sofortkauf oder Festpreisangeboten auf Internetplattformen. Für Auktionen, bei denen der endgültige Verkaufspreis nicht von vorneherein bekannt ist, wird gem. § 312d Abs. IV Punkt 5 BGB ein Widerrufs- und Rückgaberecht ausgeschlossen. Im Falle des Widerrufs erlauben wir uns, Ihnen die entstandenen EGun/Ebay-Gebühren sowie die Kosten für Versand und Verpackung in Rechnung zu stellen. Hiervon ausgenommen sind natürlich berechtigte Reklamationen im Rahmen der Sachmängelhaftung. Wenn Sie mit den oben stehenden Vereinbarungen nicht einverstanden sind - bieten Sie nicht! Mit Ihrem Gebot erkennen Sie oben stehende Punkte an!
10. Datenspeicherung 
Die Daten des Bestellers werden nach §23 BDSG zum Zwecke der automatischen Verarbeitung von uns gespeichert. 

11. Erfüllungsort, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht 
Erfüllungs – und Zahlungsort für alle Lieferungen und Leistungen ist Mönchengladbach. Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis sowie über sein Entstehen und seine Wirksamkeit entspringenden Rechtsstreitigkeiten ist Mönchengladbach. Bei Auslandslieferungen behalten wir und das Recht vor, als Gerichtsstand die Hauptstadt des jeweiligen Landes zu bestimmen. Das Vertragsverhältnis unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. 

12. Schlussbestimmungen 
Sofern eine Bestimmung unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen aus irgendeinem Grunde nichtig sein oder werden sollte, bleibt die Geltung der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle einer unwirksamen Regelung gilt das gesetzlich Zulässige.

BT-Militaria
Przemyslaw Kaminski
Volksbadstr. 87
41065 Mönchengladbach
Steuer-Nr.: 053/658/68400
Ust.-ID: DE295718293
Tel.: +4915730482602
 

 

 

DatenschutzerklärungDiese Datenschutzerklärung klärt Sie über die Art, den Umfang und Zweck der Verarbeitung von personenbezogenen Daten (nachfolgend kurz „Daten“) innerhalb unseres Onlineangebotes und der mit ihm verbundenen Webseiten, Funktionen und Inhalte sowie externen Onlinepräsenzen, wie z.B. unser Social Media Profile auf (nachfolgend gemeinsam bezeichnet als „Onlineangebot“). Im Hinblick auf die verwendeten Begrifflichkeiten, wie z.B. „Verarbeitung“ oder „Verantwortlicher“ verweisen wir auf die Definitionen im Art. 4 der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO).

 

 Verantwortlicher

Przemyslaw Kaminski
BT-Militaria
Volksbadstr. 87
41065 Mönchengladbach

Arten der verarbeiteten Daten:

- Bestandsdaten (z.B., Namen, Adressen).
- Kontaktdaten (z.B., E-Mail, Telefonnummern).
- Inhaltsdaten (z.B., Texteingaben, Fotografien, Videos).
- Nutzungsdaten (z.B., besuchte Webseiten, Interesse an Inhalten, Zugriffszeiten).
- Meta-/Kommunikationsdaten (z.B., Geräte-Informationen, IP-Adressen).

Kategorien betroffener Personen

Besucher und Nutzer des Onlineangebotes (Nachfolgend bezeichnen wir die betroffenen Personen zusammenfassend auch als „Nutzer“).

Zweck der Verarbeitung

- Zurverfügungstellung des Onlineangebotes, seiner Funktionen und Inhalte.
- Beantwortung von Kontaktanfragen und Kommunikation mit Nutzern.
- Sicherheitsmaßnahmen.
- Reichweitenmessung/Marketing

Verwendete Begrifflichkeiten

Personenbezogene Daten“ sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person (im Folgenden „betroffene Person“) beziehen; als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt, insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung (z.B. Cookie) oder zu einem oder mehreren besonderen Merkmalen identifiziert werden kann, die Ausdruck der physischen, physiologischen, genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identität dieser natürlichen Person sind.

„Verarbeitung“ ist jeder mit oder ohne Hilfe automatisierter Verfahren ausgeführte Vorgang oder jede solche Vorgangsreihe im Zusammenhang mit personenbezogenen Daten. Der Begriff reicht weit und umfasst praktisch jeden Umgang mit Daten.

„Pseudonymisierung“ die Verarbeitung personenbezogener Daten in einer Weise, dass die personenbezogenen Daten ohne Hinzuziehung zusätzlicher Informationen nicht mehr einer spezifischen betroffenen Person zugeordnet werden können, sofern diese zusätzlichen Informationen gesondert aufbewahrt werden und technischen und organisatorischen Maßnahmen unterliegen, die gewährleisten, dass die personenbezogenen Daten nicht einer identifizierten oder identifizierbaren natürlichen Person zugewiesen werden.

„Profiling“ jede Art der automatisierten Verarbeitung personenbezogener Daten, die darin besteht, dass diese personenbezogenen Daten verwendet werden, um bestimmte persönliche Aspekte, die sich auf eine natürliche Person beziehen, zu bewerten, insbesondere um Aspekte bezüglich Arbeitsleistung, wirtschaftliche Lage, Gesundheit, persönliche Vorlieben, Interessen, Zuverlässigkeit, Verhalten, Aufenthaltsort oder Ortswechsel dieser natürlichen Person zu analysieren oder vorherzusagen.

Als „Verantwortlicher“ wird die natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet, bezeichnet.

„Auftragsverarbeiter“ eine natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, die personenbezogene Daten im Auftrag des Verantwortlichen verarbeitet.

Maßgebliche Rechtsgrundlagen

Nach Maßgabe des Art. 13 DSGVO teilen wir Ihnen die Rechtsgrundlagen unserer Datenverarbeitungen mit. Sofern die Rechtsgrundlage in der Datenschutzerklärung nicht genannt wird, gilt Folgendes: Die Rechtsgrundlage für die Einholung von Einwilligungen ist Art. 6 Abs. 1 lit. a und Art. 7 DSGVO, die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung zur Erfüllung unserer Leistungen und Durchführung vertraglicher Maßnahmen sowie Beantwortung von Anfragen ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung zur Erfüllung unserer rechtlichen Verpflichtungen ist Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO, und die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung zur Wahrung unserer berechtigten Interessen ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Für den Fall, dass lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich machen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. d DSGVO als Rechtsgrundlage.

Sicherheitsmaßnahmen

Wir treffen nach Maßgabe des Art. 32 DSGVO unter Berücksichtigung des Stands der Technik, der Implementierungskosten und der Art, des Umfangs, der Umstände und der Zwecke der Verarbeitung sowie der unterschiedlichen Eintrittswahrscheinlichkeit und Schwere des Risikos für die Rechte und Freiheiten natürlicher Personen, geeignete technische und organisatorische Maßnahmen, um ein dem Risiko angemessenes Schutzniveau zu gewährleisten.

Zu den Maßnahmen gehören insbesondere die Sicherung der Vertraulichkeit, Integrität und Verfügbarkeit von Daten durch Kontrolle des physischen Zugangs zu den Daten, als auch des sie betreffenden Zugriffs, der Eingabe, Weitergabe, der Sicherung der Verfügbarkeit und ihrer Trennung. Des Weiteren haben wir Verfahren eingerichtet, die eine Wahrnehmung von Betroffenenrechten, Löschung von Daten und Reaktion auf Gefährdung der Daten gewährleisten. Ferner berücksichtigen wir den Schutz personenbezogener Daten bereits bei der Entwicklung, bzw. Auswahl von Hardware, Software sowie Verfahren, entsprechend dem Prinzip des Datenschutzes durch Technikgestaltung und durch datenschutzfreundliche Voreinstellungen (Art. 25 DSGVO).

Zusammenarbeit mit Auftragsverarbeitern und Dritten

Sofern wir im Rahmen unserer Verarbeitung Daten gegenüber anderen Personen und Unternehmen (Auftragsverarbeitern oder Dritten) offenbaren, sie an diese übermitteln oder ihnen sonst Zugriff auf die Daten gewähren, erfolgt dies nur auf Grundlage einer gesetzlichen Erlaubnis (z.B. wenn eine Übermittlung der Daten an Dritte, wie an Zahlungsdienstleister, gem. Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO zur Vertragserfüllung erforderlich ist), Sie eingewilligt haben, eine rechtliche Verpflichtung dies vorsieht oder auf Grundlage unserer berechtigten Interessen (z.B. beim Einsatz von Beauftragten, Webhostern, etc.). 

Sofern wir Dritte mit der Verarbeitung von Daten auf Grundlage eines sog. „Auftragsverarbeitungsvertrages“ beauftragen, geschieht dies auf Grundlage des Art. 28 DSGVO.

Übermittlungen in Drittländer

Sofern wir Daten in einem Drittland (d.h. außerhalb der Europäischen Union (EU) oder des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR)) verarbeiten oder dies im Rahmen der Inanspruchnahme von Diensten Dritter oder Offenlegung, bzw. Übermittlung von Daten an Dritte geschieht, erfolgt dies nur, wenn es zur Erfüllung unserer (vor)vertraglichen Pflichten, auf Grundlage Ihrer Einwilligung, aufgrund einer rechtlichen Verpflichtung oder auf Grundlage unserer berechtigten Interessen geschieht. Vorbehaltlich gesetzlicher oder vertraglicher Erlaubnisse, verarbeiten oder lassen wir die Daten in einem Drittland nur beim Vorliegen der besonderen Voraussetzungen der Art. 44 ff. DSGVO verarbeiten. D.h. die Verarbeitung erfolgt z.B. auf Grundlage besonderer Garantien, wie der offiziell anerkannten Feststellung eines der EU entsprechenden Datenschutzniveaus (z.B. für die USA durch das „Privacy Shield“) oder Beachtung offiziell anerkannter spezieller vertraglicher Verpflichtungen (so genannte „Standardvertragsklauseln“).

Rechte der betroffenen Personen

Sie haben das Recht, eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob betreffende Daten verarbeitet werden und auf Auskunft über diese Daten sowie auf weitere Informationen und Kopie der Daten entsprechend Art. 15 DSGVO.

Sie haben entsprechend. Art. 16 DSGVO das Recht, die Vervollständigung der Sie betreffenden Daten oder die Berichtigung der Sie betreffenden unrichtigen Daten zu verlangen.

Sie haben nach Maßgabe des Art. 17 DSGVO das Recht zu verlangen, dass betreffende Daten unverzüglich gelöscht werden, bzw. alternativ nach Maßgabe des Art. 18 DSGVO eine Einschränkung der Verarbeitung der Daten zu verlangen.

Sie haben das Recht zu verlangen, dass die Sie betreffenden Daten, die Sie uns bereitgestellt haben nach Maßgabe des Art. 20 DSGVO zu erhalten und deren Übermittlung an andere Verantwortliche zu fordern. 

Sie haben ferner gem. Art. 77 DSGVO das Recht, eine Beschwerde bei der zuständigen Aufsichtsbehörde einzureichen.

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, erteilte Einwilligungen gem. Art. 7 Abs. 3 DSGVO mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen

Widerspruchsrecht

Sie können der künftigen Verarbeitung der Sie betreffenden Daten nach Maßgabe des Art. 21 DSGVO jederzeit widersprechen. Der Widerspruch kann insbesondere gegen die Verarbeitung für Zwecke der Direktwerbung erfolgen.

Cookies und Widerspruchsrecht bei Direktwerbung

Als „Cookies“ werden kleine Dateien bezeichnet, die auf Rechnern der Nutzer gespeichert werden. Innerhalb der Cookies können unterschiedliche Angaben gespeichert werden. Ein Cookie dient primär dazu, die Angaben zu einem Nutzer (bzw. dem Gerät auf dem das Cookie gespeichert ist) während oder auch nach seinem Besuch innerhalb eines Onlineangebotes zu speichern. Als temporäre Cookies, bzw. „Session-Cookies“ oder „transiente Cookies“, werden Cookies bezeichnet, die gelöscht werden, nachdem ein Nutzer ein Onlineangebot verlässt und seinen Browser schließt. In einem solchen Cookie kann z.B. der Inhalt eines Warenkorbs in einem Onlineshop oder ein Login-Status gespeichert werden. Als „permanent“ oder „persistent“ werden Cookies bezeichnet, die auch nach dem Schließen des Browsers gespeichert bleiben. So kann z.B. der Login-Status gespeichert werden, wenn die Nutzer diese nach mehreren Tagen aufsuchen. Ebenso können in einem solchen Cookie die Interessen der Nutzer gespeichert werden, die für Reichweitenmessung oder Marketingzwecke verwendet werden. Als „Third-Party-Cookie“ werden Cookies bezeichnet, die von anderen Anbietern als dem Verantwortlichen, der das Onlineangebot betreibt, angeboten werden (andernfalls, wenn es nur dessen Cookies sind spricht man von „First-Party Cookies“).

Wir können temporäre und permanente Cookies einsetzen und klären hierüber im Rahmen unserer Datenschutzerklärung auf.

Falls die Nutzer nicht möchten, dass Cookies auf ihrem Rechner gespeichert werden, werden sie gebeten die entsprechende Option in den Systemeinstellungen ihres Browsers zu deaktivieren. Gespeicherte Cookies können in den Systemeinstellungen des Browsers gelöscht werden. Der Ausschluss von Cookies kann zu Funktionseinschränkungen dieses Onlineangebotes führen.

Ein genereller Widerspruch gegen den Einsatz der zu Zwecken des Onlinemarketing eingesetzten Cookies kann bei einer Vielzahl der Dienste, vor allem im Fall des Trackings, über die US-amerikanische Seite 
oder die EU-Seite  erklärt werden. Des Weiteren kann die Speicherung von Cookies mittels deren Abschaltung in den Einstellungen des Browsers erreicht werden. Bitte beachten Sie, dass dann gegebenenfalls nicht alle Funktionen dieses Onlineangebotes genutzt werden können.

Löschung von Daten

Die von uns verarbeiteten Daten werden nach Maßgabe der Art. 17 und 18 DSGVO gelöscht oder in ihrer Verarbeitung eingeschränkt. Sofern nicht im Rahmen dieser Datenschutzerklärung ausdrücklich angegeben, werden die bei uns gespeicherten Daten gelöscht, sobald sie für ihre Zweckbestimmung nicht mehr erforderlich sind und der Löschung keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. Sofern die Daten nicht gelöscht werden, weil sie für andere und gesetzlich zulässige Zwecke erforderlich sind, wird deren Verarbeitung eingeschränkt. D.h. die Daten werden gesperrt und nicht für andere Zwecke verarbeitet. Das gilt z.B. für Daten, die aus handels- oder steuerrechtlichen Gründen aufbewahrt werden müssen.

Nach gesetzlichen Vorgaben in Deutschland, erfolgt die Aufbewahrung insbesondere für 10 Jahre gemäß §§ 147 Abs. 1 AO, 257 Abs. 1 Nr. 1 und 4, Abs. 4 HGB (Bücher, Aufzeichnungen, Lageberichte, Buchungsbelege, Handelsbücher, für Besteuerung relevanter Unterlagen, etc.) und 6 Jahre gemäß § 257 Abs. 1 Nr. 2 und 3, Abs. 4 HGB (Handelsbriefe). 

Nach gesetzlichen Vorgaben in Österreich erfolgt die Aufbewahrung insbesondere für 7 J gemäß § 132 Abs. 1 BAO (Buchhaltungsunterlagen, Belege/Rechnungen, Konten, Belege, Geschäftspapiere, Aufstellung der Einnahmen und Ausgaben, etc.), für 22 Jahre im Zusammenhang mit Grundstücken und für 10 Jahre bei Unterlagen im Zusammenhang mit elektronisch erbrachten Leistungen, Telekommunikations-, Rundfunk- und Fernsehleistungen, die an Nichtunternehmer in EU-Mitgliedstaaten erbracht werden und für die der Mini-One-Stop-Shop (MOSS) in Anspruch genommen wird.

Geschäftsbezogene Verarbeitung

Zusätzlich verarbeiten wir
- Vertragsdaten (z.B., Vertragsgegenstand, Laufzeit, Kundenkategorie).
- Zahlungsdaten (z.B., Bankverbindung, Zahlungshistorie)
von unseren Kunden, Interessenten und Geschäftspartner zwecks Erbringung vertraglicher Leistungen, Service und Kundenpflege, Marketing, Werbung und Marktforschung.

Bestellabwicklung im Onlineshop und Kundenkonto

Wir verarbeiten die Daten unserer Kunden im Rahmen der Bestellvorgänge in unserem Onlineshop, um ihnen die Auswahl und die Bestellung der gewählten Produkte und Leistungen, sowie deren Bezahlung und Zustellung, bzw. Ausführung zu ermöglichen.

Zu den verarbeiteten Daten gehören Bestandsdaten, Kommunikationsdaten, Vertragsdaten, Zahlungsdaten und zu den von der Verarbeitung betroffenen Personen gehören unsere Kunden, Interessenten und sonstige Geschäftspartner. Die Verarbeitung erfolgt zum Zweck der Erbringung von Vertragsleistungen im Rahmen des Betriebs eines Onlineshops, Abrechnung, Auslieferung und der Kundenservices. Hierbei setzen wir Session Cookies für die Speicherung des Warenkorb-Inhalts und permanente Cookies für die Speicherung des Login-Status ein.

Die Verarbeitung erfolgt auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. b (Durchführung Bestellvorgänge) und c (Gesetzlich erforderliche Archivierung) DSGVO. Dabei sind die als erforderlich gekennzeichneten Angaben zur Begründung und Erfüllung des Vertrages erforderlich. Die Daten offenbaren wir gegenüber Dritten nur im Rahmen der Auslieferung, Zahlung oder im Rahmen der gesetzlichen Erlaubnisse und Pflichten gegenüber Rechtsberatern und Behörden. Die Daten werden in Drittländern nur dann verarbeitet, wenn dies zur Vertragserfüllung erforderlich ist (z.B. auf Kundenwunsch bei Auslieferung oder Zahlung).

Nutzer können optional ein Nutzerkonto anlegen, indem sie insbesondere ihre Bestellungen einsehen können. Im Rahmen der Registrierung, werden die erforderlichen Pflichtangaben den Nutzern mitgeteilt. Die Nutzerkonten sind nicht öffentlich und können von Suchmaschinen nicht indexiert werden. Wenn Nutzer ihr Nutzerkonto gekündigt haben, werden deren Daten im Hinblick auf das Nutzerkonto gelöscht, vorbehaltlich deren Aufbewahrung ist aus handels- oder steuerrechtlichen Gründen entspr. Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO notwendig. Angaben im Kundenkonto verbleiben bis zu dessen Löschung mit anschließender Archivierung im Fall einer rechtlichen Verpflichtung. Es obliegt den Nutzern, ihre Daten bei erfolgter Kündigung vor dem Vertragsende zu sichern.

Im Rahmen der Registrierung und erneuter Anmeldungen sowie Inanspruchnahme unserer Onlinedienste, speichern wir die IP-Adresse und den Zeitpunkt der jeweiligen Nutzerhandlung. Die Speicherung erfolgt auf Grundlage unserer berechtigten Interessen, als auch der Nutzer an Schutz vor Missbrauch und sonstiger unbefugter Nutzung. Eine Weitergabe dieser Daten an Dritte erfolgt grundsätzlich nicht, außer sie ist zur Verfolgung unserer Ansprüche erforderlich oder es besteht hierzu eine gesetzliche Verpflichtung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO.

Die Löschung erfolgt nach Ablauf gesetzlicher Gewährleistungs- und vergleichbarer Pflichten, die Erforderlichkeit der Aufbewahrung der Daten wird alle drei Jahre überprüft; im Fall der gesetzlichen Archivierungspflichten erfolgt die Löschung nach deren Ablauf (Ende handelsrechtlicher (6 Jahre) und steuerrechtlicher (10 Jahre) Aufbewahrungspflicht).

Kontaktaufnahme

Bei der Kontaktaufnahme mit uns (z.B. per Kontaktformular, E-Mail, Telefon oder via sozialer Medien) werden die Angaben des Nutzers zur Bearbeitung der Kontaktanfrage und deren Abwicklung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. b. (im Rahmen vertraglicher-/vorvertraglicher Beziehungen), Art. 6 Abs. 1 lit. f. (andere Anfragen) DSGVO verarbeitet.. Die Angaben der Nutzer können in einem Customer-Relationship-Management System ("CRM System") oder vergleichbarer Anfragenorganisation gespeichert werden.

Wir löschen die Anfragen, sofern diese nicht mehr erforderlich sind. Wir überprüfen die Erforderlichkeit alle zwei Jahre; Ferner gelten die gesetzlichen Archivierungspflichten.

Hosting und E-Mail-Versand

Die von uns in Anspruch genommenen Hosting-Leistungen dienen der Zurverfügungstellung der folgenden Leistungen: Infrastruktur- und Plattformdienstleistungen, Rechenkapazität, Speicherplatz und Datenbankdienste, E-Mail-Versand, Sicherheitsleistungen sowie technische Wartungsleistungen, die wir zum Zwecke des Betriebs dieses Onlineangebotes einsetzen. 

Hierbei verarbeiten wir, bzw. unser Hostinganbieter Bestandsdaten, Kontaktdaten, Inhaltsdaten, Vertragsdaten, Nutzungsdaten, Meta- und Kommunikationsdaten von Kunden, Interessenten und Besuchern dieses Onlineangebotes auf Grundlage unserer berechtigten Interessen an einer effizienten und sicheren Zurverfügungstellung dieses Onlineangebotes gem. Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO i.V.m. Art. 28 DSGVO (Abschluss Auftragsverarbeitungsvertrag).

Google Analytics

Wir setzen auf Grundlage unserer berechtigten Interessen (d.h. Interesse an der Analyse, Optimierung und wirtschaftlichem Betrieb unseres Onlineangebotes im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. f. DSGVO) Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google LLC („Google“) ein. Google verwendet Cookies. Die durch das Cookie erzeugten Informationen über Benutzung des Onlineangebotes durch die Nutzer werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert.

Google ist unter dem Privacy-Shield-Abkommen zertifiziert und bietet hierdurch eine Garantie, das europäische Datenschutzrecht einzuhalten (
>).

Google wird diese Informationen in unserem Auftrag benutzen, um die Nutzung unseres Onlineangebotes durch die Nutzer auszuwerten, um Reports über die Aktivitäten innerhalb dieses Onlineangebotes zusammenzustellen und um weitere, mit der Nutzung dieses Onlineangebotes und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen, uns gegenüber zu erbringen. Dabei können aus den verarbeiteten Daten pseudonyme Nutzungsprofile der Nutzer erstellt werden.

Wir setzen Google Analytics nur mit aktivierter IP-Anonymisierung ein. Das bedeutet, die IP-Adresse der Nutzer wird von Google innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt.

Die von dem Browser des Nutzers übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Die Nutzer können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung ihrer Browser-Software verhindern; die Nutzer können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf ihre Nutzung des Onlineangebotes bezogenen Daten an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem sie das unter folgendem Link verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren: 
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Weitere Informationen zur Datennutzung durch Google, Einstellungs- und Widerspruchsmöglichkeiten, erfahren Sie in der Datenschutzerklärung von Google (
>) sowie in den Einstellungen für die Darstellung von Werbeeinblendungen durch Google ().

Die personenbezogenen Daten der Nutzer werden nach 14 Monaten gelöscht oder anonymisiert.

Erstellt mit von RA Dr. Thomas Schwenke