Sehr geehrte Interessentin, sehr geehrter Interessent,
bitte beachten Sie die nachstehenden Punkte der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) für unser Angebot auf eBay, die Vertragsbestandteil des Kaufvertrages sind.
Dr. Thorsten Schwerte Verlag
Im Kälberbruch 1
D-44289 Dortmund
Tel: 0941 - 5992 - 31415
Fax: 0941 - 5992 - 31411
eMail:
verlag @ patentindex.de
Steuernummer: 315 5895 0291 Finanzamt Dortmund Hörde
Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE 124721659
1. Bestellung
Artikel, die auf unseren Angebotsseiten bei eBay angeboten werden, sind innerhalb weniger Tage lieferbar. Sollten zwischen Ihrer Zahlung und der Lieferung mehr als 7 Werktage bzw. mehr als 10 Kalendertage vergehen, senden Sie uns bitte ein E-Mail an versand @ patentindex.de .
2. Auslieferung
Die Auslieferung, die Berechnung und das Inkasso unserer Produkte übernimmt in unserem Auftrag ein Versandserviceunternehmen. Dies ist die Firma Schwerte Online, Inhaberin Nicola Schwerte Einzelunternehmerin, Feldstr. 8, 58239 Schwerte. Steuernummer: 31652826494 Finanzamt Dortmund Unna Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE 241096682
Alle Zahlungen sind auch an Schwerte Online zu leisten, auf einem Zahlungsweg, der in unseren Angeboten zur Auswahl steht.
Sie erhalten eine Rechnung per E-Mail, die Ware wird unmittelbar nach Zahlungseingang in der Regel per Deutsche Post AG oder einem Zustellungsunternehmen unserer Wahl versendet.
3. Preise
Die auf dieser Website angegebenen Preise sind Endpreise in Euro und gelten für Deutschland. Die gesetzliche Mehrwertsteuer (für Bücher derzeit 7 %, für CDs, Videos, eBooks 16 %) ist in den Preisen enthalten. Die Preise für Österreich und die Schweiz sind auf dieser Website nicht gesondert angegeben.
Porto und Verpackung berechnet Schwerte Online im Auftrage von uns laut den jeweiligen Angaben in den Artikelbeschreibungen.
4. Vertragsschluss
Ihr Vertrag mit Schwerte Online kommt durch ein vom Käufer erfolgreich abgegebenes Höchstgebot beim Ablauf der Angebotsfrist oder durch Betätigen des „Sofort kaufen“ Buttons mit darauf folgender Bestätigung zustande.
5. Zahlungs- und Lieferbedingungen
Mit Abgabe eines Gebotes oder Betätigen des „sofort kaufen“ Buttons mit darauf folgender Bestätigung gelten die Lieferungs- und Zahlungsbedingungen der Schwerte Online als anerkannt. Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum der Schwerte Online. Die Lieferung erfolgt auf Rechnung des Empfängers. Der Kaufpreis ist fällig ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung. Schwerte online behält sich die Lieferung gegen Vorauskasse vor.
Nach Ablauf der o.g. Frist tritt Verzug ein. In diesem Falle ist die Schwerte Online berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen von der Deutschen Bundesbank bekannt gegebenen Basiszinssatz zu berechnen. Die Geltendmachung eines darüber hinaus gehenden Verzugsschadens bleibt unberührt.
6. Widerrufsrecht
Sie sind an Ihre Bestellung nicht mehr gebunden, wenn Sie diese innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach Erhalt der Ware widerrufen. Der Widerruf bedarf keiner Begründung, muss aber schriftlich (z.B. per Brief, Fax oder E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware innerhalb von zwei Wochen erklärt werden. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufes oder der Ware an diese Anschrift:
Schwerte Online
Nicola Schwerte
Feldstr. 8
58239 Schwerte
eMail: versand @ patentindex.de
Telefon: 02304/22164
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines Widerrufs sind Sie zur umgehenden Rücksendung der Ware auf Gefahr der Schwerte Online verpflichtet. Eventuell bereits geleistete Zahlungen werden Ihnen zurückerstattet. Die Rücksendekosten werden von der Schwerte Online übernommen, wenn dieselbe versehentlich eine falsche Ware geliefert haben sollte, wenn die Ware mangelhaft ist, oder wenn der Bestellwert einen Betrag von 40,00 Euro überschreitet.
Wichtiger Hinweis: Unfreie Sendungen werden nicht angenommen. Die Online erstattet das Porto nach Eingang und Prüfung der Rücksendung.
Ein Widerrufsrecht besteht ausdrücklich nicht bei Lieferung von Büchern, Software, CDs, DVDs, sofern Sie die versiegelte Verpackung (z.B. Folienverschweißung oder Lizenzaufkleber) geöffnet haben.
7. Transportschäden, Mängel, Falschlieferung
Sollte die gelieferte Ware Mängel aufweisen, so reklamieren Sie diese bitte gegenüber der Schwerte Online umgehend, spätestens jedoch innerhalb zwei Wochen nach Erhalt der Ware. Mangelhafte, beschädigte oder falsch gelieferte Ware wird von der Schwerte Online umgehend ersetzt.
8. Haftung
Die Schwerte Online haftet: für vorsätzlich oder grob fahrlässig von der Schwerte Online verursachte Schäden, beim Fehlen zugesicherter Eigenschaften, nach §§ 1,4 Produkthaftungsgesetz, im Falle der leichten Fahrlässigkeit höchstens bis zum typischerweise vorhersehbaren Schaden, soweit dessen Höhe den Kaufpreis nicht überschreitet.
9. Datenschutz
Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten erfolgt im Rahmen des für die Erfüllung der Kundenbestellung Erforderlichen und zwar nach den Grundsätzen der Datenvermeidung und der Datensparsamkeit. Die Daten werden zur ordnungsgemäßen Abwicklung des Bestellvorganges einschließlich der Auslieferung und Abrechnung erhoben. Mit Absendung seiner Bestellung erklärt sich der Kunde mit der Verarbeitung der übermittelten personenbezogenen Daten im Rahmen der o.g. Bestellbearbeitung, Auslieferung und Abrechnung einverstanden.
Eine Übermittlung der personenbezogenen Daten an Dritte erfolgt nur nach vorheriger Zustimmung des Kunden.
I. Wir verwenden die von Ihnen mitgeteilten Daten (Anrede, Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Telefaxnummer, Bankverbindung) gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts.
II. Ihre personenbezogenen Daten werden ausschließlich zur Abwicklung der zwischen Ihnen und dem Versandservice Schwerte Online abgeschlossenen Verträge verwendet, etwa zur Zustellung von Waren an die von Ihnen angegebene Adresse. Eine darüber hinaus gehende Nutzung Ihrer Daten für Zwecke der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung unserer Angebote erfolgt nicht. Sollten Sie dies wünschen, so gibt es dafür eine produktspezifische Registrierungsmöglichkeit.
III. Mit der vollständigen Abwicklung des Vertrages, wozu auch die vollständige Zahlung des vereinbarten Kaufpreises gehört, werden Ihre Daten, die aus rechtlichen Gründen aufbewahrt werden müssen, gesperrt. Diese Daten stehen einer weiteren Verwendung nicht mehr zur Verfügung. Im Übrigen werden Ihre Daten gelöscht, sofern Sie in eine weitere Verarbeitung und Nutzung Ihrer Daten nicht ausdrücklich eingewilligt haben (z.B. für den Update Service von Softwareprodukten oder die Zustellung eines Newsletters oder Werbung). In diesem Fall können Sie die gespeicherten Daten bei uns abfragen, ändern oder löschen lassen. Sie können Ihre Einwilligung jederzeit widerrufen.
IV. Sofern Sie weitere Informationen wünschen oder die Löschung Ihrer Daten wünschen, steht Ihnen unser Support unter der E-Mail-Adresse verlag (at) patentindex.de zur Verfügung
10. Anzuwendendes Recht / Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, auch wenn aus dem Ausland bestellt wird.
11. Schlussbestimmung
Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen unwirksam oder nichtig sein, tritt an deren Stelle diejenige rechtlich zulässige Regelung, welche dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen oder nichtigen Bestimmung am nächsten kommt. Die Wirksamkeit der Bestimmungen im Übrigen bleibt unberührt. Entsprechendes gilt für eine Regelungslücke.
Impressum:
1. Informationen zum Anbieter
Dr. Thorsten Schwerte Verlag
Im Kälberbruch 1
D-44289 Dortmund
Tel: 0941 - 5992 - 31415
Fax: 0941 - 5992 - 31411
eMail:
verlag @ patentindex.biz
Steuernummer: 315 5895 0291 Finanzamt Dortmund Hörde
Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE 124721659 |
2. Informationen zum Widerrufsrecht und Belehrung
Rechtsbelehrung über Fernabsatzgeschäfte Das Fernabsatzgesetz (FernAbsG) stärkt die Verbraucherrechte von privaten Endverbrauchern, indem es ein erweitertes Widerrufs- und Rückgaberecht bei sogenannten Fernabsatzgeschäften einräumt. Es handelt sich dabei um Geschäfte, die einzig und allein über Fernkommunikation zustande gekommen sind, die also nur über Kataloge, Telefon, Telefax, Internet und ähnliche Dinge abgewickelt worden sind. Das Widerrufsrecht schließt mangelfreie Ware ein. Dieses Beiblatt belehrt Sie über Ihre diesbezüglichen Rechte:
Nach den gesetzlichen Regelungen steht Ihnen laut §3 FernAbsG ein Widerrufsrecht bei Geschäften zu, die rein über Fernkommunikation zustande gekommen sind. Das Widerrufsrecht besteht für vierzehn Tage gezählt ab dem Tag, an dem Sie über die Ware verfügen, oder aber gezählt ab der Inkenntnissetzung über die rechtliche Lage entsprechend der gesetzlichen Informationspflicht nach §3 FernAbsG, jenachdem, was von beiden später eintritt. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufes oder der Ware an diese Anschrift:
Schwerte Online
Nicola Schwerte
Feldstr. 8
58239 Schwerte
eMail: versand @ patentindex.de
Telefon: 02304/22164
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines Widerrufs sind Sie zur umgehenden Rücksendung der Ware auf Gefahr der Schwerte Online verpflichtet. Eventuell bereits geleistete Zahlungen werden Ihnen zurückerstattet. Die Rücksendekosten werden von der Schwerte Online übernommen, wenn dieselbe versehentlich eine falsche Ware geliefert haben sollte, wenn die Ware mangelhaft ist, oder wenn der Bestellwert einen Betrag von 40,00 Euro überschreitet.
Wichtiger Hinweis: Unfreie Sendungen werden nicht angenommen. Die Online erstattet das Porto nach Eingang und Prüfung der Rücksendung.
Ein Widerrufsrecht besteht ausdrücklich nicht bei Lieferung von Büchern, Software, CDs, DVDs, sofern Sie die versiegelte Verpackung (z.B. Folienverschweißung oder Lizenzaufkleber) geöffnet haben.
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3. Informationen zur Gewährleistung zu Garantien
Über die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen hinaus werden keine Garantien hinsichtlich der gelieferten Waren oder Dienstleistungen übernommen. Einzelheiten zur Gewährleistung finden Sie in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
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4. Informationen zu einzelnen Bestimmungen des Vertrages
a) Allgemeine Geschäftsbedingungen
Es gelten unsere jeweils gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
b) Merkmale der Waren und Dienstleistungen, Preisangaben sind unmittelbar im Zusammenhang mit dem angebotenen Produkt beschrieben. Teilweise können Sie eine Auswahl treffen.
c) Zahlung und Erfüllung
Die Einzelheiten hinsichtlich der Zahlung, Lieferung und Erfüllung können Sie selbst, durch Wahl der Zahlungsart und Versandart bestimmen.
5. Informationen zur Verwendung unserer Verlagsprodukte der Serie "Patentportfolios":
Die Patente in dieser Sammlung sind zusammengestellt aus der Bilddatenbank des US Patent and Trademark Office (USPTO) und europäischen Patentamtes und sind in diesen Datebanken kostenfrei seitenweise einsehbar. Daher deckt der Kaufpreis die Recherche, Sammlung, Datenformatkonversion, Zusammenstellung und die Erstellung eines indizierten und verlinkten Indexes, sowie die begleitende Literatur. Die Sammlung ist informativ und lehrreich zum entsprechenden Thema, ist jedoch rechtlich kein Ersatz für eine Patentrecherche eines Patentanwaltes zum Zwecke einer eigenen Patentanmeldung. Eine diesbezügliche Patentrecherche ist mehr als nur eine Sammlung von Patenten. Sollten Sie eine Patenerecherche in diesem Sinne wünschen können wir gerne an einen Patentanwalt vermitteln.
The patents in this collection are collected from the US Patent and Trademark Office (USPTO) and European Patent Office image database and are considered in the Public Domain. The purchase price pays for the research, collection, file conversion, packaging and distribution of the information as well as the creation of value-added content (eBook Creativity techniques (german)) and the linked index. This collection is informative and useful to gain knowledge about the promoted techniques, but should not be considered to be a patent search. A patent search is more than just a collection of patents and should be done by a licensed patent attorney or agent. |
von 'patentindex'