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Ihr Team von Georg Knappworst GmbH & Co. KG D - 38100 Braunschweig
Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen
Georg Knappworst GmbH & Co. KG (Knappworst) Fallersleber Straße 12/13 38100 Braunschweig Telefon: +49 (0) 531 – 45182 Fax: +49 (0) 531 - 13404 E-Mail: info@knappworst.com
§ 1 Geltungsbereich und eGun-AGB § 2 Lieferbeschränkungen § 3 Begriffsbestimmungen § 4 Vertragspartner § 5 Erwerb von Waffen, Munition und Treibladungsmitteln § 6 Vertragsschluss,Überprüfung und Korrektur, Vertragssprache,Verhaltenskodizes § 7 Vertragstext § 8 Preise § 9 Zahlungsarten § 10 Eigentumsvorbehalt § 11 Aufrechnungsverbot und Zurückbehaltungsrecht § 12 Transportschäden § 13 Gewährleistung § 14 Haftung § 15 Kundendienst, Kundendienstleistungen und Garantien § 16 Gerichtsstand und Rechtswahl § 17 Streitbeilegung Datenschutzhinweis Hinweis zur Entsorgung von Batterien Richtlinie 2013/11 EU (ADR-Richtline)
§ 1 Geltungsbereich und eGun-AGB 1. Für alle Bestellungen bei uns über den Markplatz eGun gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen. 2. Auf die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung des Marktplatzes eGun, die Sie über einen Link im unteren Bereich jeder eGun-Seite aufrufen können, weisen wir hin.
§ 2 Lieferbeschränkungen Etwaige Lieferbeschränkungen entnehmen Sie bitte unseren Lieferhinweisen unter „Versand & Zahlung“.
§ 3 Begriffsbestimmungen 1. „Verbraucher“ im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 Bürgerliches Gesetzbuch - BGB). 2. „Unternehmer“ im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB). 3. „Kunden“ im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
§ 4 Vertragspartner Verträge schließen Sie mit: Georg Knappworst GmbH & Co. KG Fallersleber Straße 12/13 38100 Braunschweig Amtsgericht Braunschweig HRA 7721
vertretungsberechtigte Gesellschafterin: Georg Knappworst Beteiligungsgesellschaft mbH Geschäftsführer Stefan Knappworst Amtsgericht Braunschweig HRB 207724 Kontakt: Tel.: +49 (0) 531- 45182 E-Mail: info@knappworst.com
§ 5 Erwerb von Waffen, Munition und Treibladungsmitteln 1. Waffen (ggf. auch Messer) und Munition dürfen nur an Personen abgegeben werden, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Die Lieferung ist daher nur gegen Vorlage einer Urkunde oder gegen Vorlage einer amtlichen Bestätigung, dass der Erwerber das 18. Lebensjahr vollendet hat, möglich. 2. Der Umgang mit Waffen oder Munition, die in der Anlage 2 (Waffenliste) Abschnitt 2 zum Waffengesetz genannt sind, bedarf der Erlaubnis. Solche Waffen und Munition werden daher nur gegen Vorlage von entsprechenden gültigen Dokumenten (z.B. Jagdschein, Waffenbesitzkarte, Munitions-Erwerbsschein oder eine Ausnahmegenehmigung der zuständigen Behörde) im Original oder als öffentlich (amtlich oder notariell) beglaubigte Kopien aller beschrifteten Seiten überlassen. 3. Der Umgang mit Waffen oder Munition, die in der Anlage 2 (Waffenliste) Abschnitt 1 zum Waffengesetz genannt sind, ist grundsätzlich verboten. Solche Waffen und Munition werden daher nur gegen Vorlage einer entsprechenden Ausnahmegenehmigung der zuständigen Behörde im Original oder als öffentlich (amtlich oder notariell) beglaubigte Kopien aller beschrifteten Seiten überlassen. 4. Treibladungsmittel kann nur gegen Vorlage des Original-Sprengstofferlaubnisscheines überlassen werden. Die Aushändigung von Explosivstoffen ist nur bei Abholung in unserem Ladengeschäft möglich.
§ 6 Vertragsschluss, Überprüfung und Korrektur, Vertragssprache, Verhaltenskodizes 1. Durch das Einstellen eines Artikels bei eGun und die Freischaltung der Angebotsseite geben wir ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags über den Erwerb dieses Artikels ab. Für das Zustandekommen des Vertrages gelten die eGun-AGB, insbesondere die Regelungen unter „Zustande kommen eines Vertrages“. Die eGun-AGB können über einen Link, der sich auf jeder eGun-Seite unten befindet, aufgerufen werden. Dort findet sich zum Vertragsschluss folgende Regelung: „Zustande kommen eines Vertrages Nutzer die unter Nutzung der eGun-Website einen Artikel zwecks Online-Auktion einstellen, geben ein verbindliches Angebot ab. Der Anbieter bestimmt beim Einstellvorgang eine Frist, innerhalb derer das Angebot durch ein Gebot angenommen werden kann (Auktionslaufzeit). Das Angebot wird durch Abgabe eines Gebotes durch den Bieter angenommen. Das Gebot erlischt wenn ein anderer Bieter ein höheres Gebot abgibt. Am Ende der Auktionslaufzeit kommt zwischen dem Anbieter und dem Bieter mit dem höchsten Gebot ein Vertrag über den Kauf des vom Anbieter bei eGun eingestellten Artikels zustande. Der zustande gekommene Preis versteht sich als Bruttopreis (d.h. inklusive Mehrwertsteuer). Es besteht weiterhin die Möglichkeit Angebote auf der eGun-Website mit der Option "Sofort-Kaufen" (Festpreis) anzubieten. Ein Vertrag kommt in diesem Falle durch den sofortigen Kauf des Artikels zustande. Dieser Kauf ist unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit. Diese Möglichkeit besteht nur so lange wie der Artikel noch nicht beboten wurde. Falls eine Vertragsabwicklung zwischen dem Anbieter und Bieter nicht gelingt, wird eGun innerhalb eines automatischen Verfahrens den Artikel dem zweithöchsten Bieter anbieten, damit der Vertrag doch noch zu einem erfolgreichen Abschluss kommt.“ Bitte beachten Sie, die weiteren Angaben zu den jeweils möglichen Angebotsformaten am Ende der betreffenden Angebotsseite.
2. Das Anklicken der auf den Artikelseiten enthaltenen Schaltflächen „SofortKauf", „Jetzt Bieten" oder „Vorschlag" führt noch nicht zu verbindlichen Vertragserklärungen. Sie haben vielmehr auch danach die Möglichkeit, Ihre Eingaben zu prüfen und über den „Zurück"-Button des Internetbrowsers zu korrigieren oder den Kauf abzubrechen. Erst mit Abgabe der verbindlichen Vertragserklärung besteht diese Möglichkeit nicht mehr. Aus der Menüführung von eGun bei Durchführung eines Kaufes ergibt sich ebenfalls, durch welche Erklärung der Kunde eine Bindung eingeht und durch welche Handlung der Vertrag zustande kommt. Bei der Option „SofortKauf“ geben Sie der Käufer durch Betätigen der Schaltfläche „Kaufen!“ eine verbindliche Vertragserklärung ab, die zur Annahme des Kaufangebotes und damit zum Vertragsschluss führt. Bei der Option „Auktion“ geben Sie nach Eingabe Ihres Gebotes durch Betätigen der Schaltfläche „Gebot abgeben!“ ein verbindliches Gebot ab, welches zum Vertragsschluss führt, soweit der Käufer bei Auktionsende der Höchstbietende ist. Nachdem entsprechender vorstehender Erläuterungen ein Kaufvertrag zwischen uns geschlossen wurde, erhalten Sie umgehend entsprechende Bestätigungsmail mit weiteren Informationen.
3. Bitte beachten Sie, dass der Vertragsschluss ausschließlich in deutscher Sprache erfolgen kann. 4. Besonderen Verhaltenskodizes unterliegen wir nicht.
§ 7 Vertragstext Bitte beachten Sie, dass wir den Vertragstext nach Vertragsschluss zwar gesondert speichern, dieser aber über das Internet nicht zugänglich ist. Der Vertragstext wird durch eGun nach Vertragsschluss zunächst gespeichert und kann über die Artikelnummer dort erneut abgerufen, über die Druckfunktion Ihres Browsers ausgedruckt und durch einen Klick auf die rechte Maustaste auf Ihrem Computer abgespeichert werden. Wir weisen darauf hin, dass Sie selbst dafür verantwortlich sind, auf der eGun-Website einsehbare und von eGun gespeicherte Informationen auf einem von eGun unabhängigen Speichermedium zu archivieren. Ihre Bestelldaten werden Ihnen jedoch mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen unverzüglich per E-Mail übersandt.
§ 8 Preise Die Preise sind bei den einzelnen Produktabbildungen aufgeführt (Angebotsformat „Sofort-Kaufen“), ergeben sich aus der Auktion bzw. aus dem akzeptierten Preisvorschlag. Sie verstehen sich zzgl. einer Versandkostenpauschale, die unter „Versand & Zahlung“ ausgewiesen ist und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer.
§ 9 Zahlungsarten Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter „Zahlung und Versand“ ersichtlich.
§ 10 Eigentumsvorbehalt Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung in unserem Eigentum.
§ 11 Aufrechnungsverbot und Zurückbehaltungsrecht (a) Sie dürfen nur mit unbestrittenen, entscheidungsreifen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen oder Zurückbehaltungsrechte geltend machen. (b) Von vorstehendem Aufrechnungsverbot sowie dem Verbot der Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten sind Ihre Gegenansprüche, die auf der mangelhaften und/oder nicht vollständigen Erbringung der jeweiligen vertraglichen Leistung durch uns beruhen, ausgenommen.
§ 12 Transportschäden Für Verbraucher gilt: Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte möglichst sogleich beim Zusteller und nehmen Sie bitte unverzüglich Kontakt zu uns auf. Die Versäumung von Reklamation oder der Kontaktaufnahme zu uns hat für Ihre gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung, insbesondere Ihre Mängelrechte, keine Auswirkungen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber Transportunternehmen / Transportversicherung geltend machen zu können. Für Unternehmer gilt: Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht auf Sie über, sobald wir die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert haben. Unter Kaufleuten gilt die in § 377 HGB geregelte Untersuchungs- und Rügepflicht. Unterlassen Sie die dort geregelte Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Dies gilt nicht, falls wir einen Mangel arglistig verschwiegen haben. § 13 Gewährleistung Soweit nicht nachstehend ausdrücklich anders geregelt, gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht. Beim Kauf gebrauchter Waren durch Verbraucher gilt: wenn der Mangel nach Ablauf eines Jahres ab Ablieferung der Ware auftritt, sind die Mängelansprüche ausgeschlossen. Mängel, die innerhalb eines Jahres ab Ablieferung der Ware auftreten, können im Rahmen der gesetzlichen Verjährungsfrist von zwei Jahren ab Ablieferung der Ware geltend gemacht werden. Für Unternehmer beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei neu hergestellten Sachen ein Jahr ab gesetzlichem Verjährungsbeginn. Die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 445a BGB bleiben unberührt. Ist die gelieferte Sache mangelhaft, leisten wir gegenüber Unternehmern zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder durch Lieferung einer mangelfreien Sache (Ersatzlieferung). Die vorstehenden Einschränkungen und Fristverkürzungen gelten nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden • bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit • bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung sowie Arglist • bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten) • im Rahmen eines Garantieversprechens, soweit vereinbart • soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.
§ 14 Haftung (a) Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch Knappworst, ihre gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht werden, haftet Knappworst im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen stets unbeschränkt
- bei Verletzung des Lebens des Körpers oder der Gesundheit, - bei Arglist, - bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung, - bei Garantieversprechen soweit vereinbart und - soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.
(b) Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen (Kardinalpflichten), durch leichte Fahrlässigkeit von Knappworst, ihren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Dies gilt nicht, soweit zugleich die Voraussetzungen unter vorstehendem Buchstaben (a) vorliegen.
(c) Ansonsten sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen.
(d) Vorstehende Haftungsregelungen gelten auch für die persönliche Haftung von Mitarbeitern, Vertretern und Organen von Knappworst.
§ 15 Kundendienst, Kundendienstleistungen und Garantien Bitte beachten Sie, dass wir selbst keine besonderen Kundendienste, Kundendienstleistungen oder eigene Beschaffenheits- oder Haltbarkeitsgarantien auf die angebotenen Waren übernehmen oder anbieten. Sollten seitens des jeweiligen Herstellers solche Leistungen angeboten oder übernommen werden, so treten diese neben das gesetzliche Mängelhaftungsrecht und begründen ein eigenes Rechtsverhältnis zu dem Hersteller. Nähere Einzelheiten zu solchen Garantien entnehmen Sie bitte dem jeweiligen Angebot.
§ 16 Gerichtsstand und Rechtswahl 1. Sind Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist unser Geschäftssitz Braunschweig ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Rechtsstreitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis. 2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren sowie des internationalen Privatrechtes. Zwingende Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, bleiben unberührt.
§ 17 Streitbeilegung Die europäische Kommission stellt eine Plattform zur Onlinestreitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden: https://ec.europa.eu/consumers/odr/. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir jedoch nicht verpflichtet und nicht bereit.
Datenschutzerklärung
Verantwortlicher im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) Georg Knappworst GmbH & Co. KG persönlich haftende Gesellschafterin Georg Knappworst Beteiligungsgesellschaft mbH, Geschäftsführer Stefan Knappworst, Fallersleber Straße 12/13, 38100 Braunschweig Tel.: +49 (0) 531 45182 Fax: +49 (0) 531 13404 E-Mail: info@knappworst.com
Wir freuen uns über Ihr Interesse an unserem eGun-Angebot.
Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten ist uns ein wichtiges Anliegen. Ihre Daten werden im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften, insbesondere der DSGVO und dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) geschützt. Nachfolgend finden Sie Informationen zur Datenverarbeitung und die Ihnen zustehenden Rechte:
I. Bereitstellung der Internetseite und Logfiles
Jeder Zugriff auf die Internetseiten und jeder Abruf dort hinterlegter Dateien werden standardmäßig automatisiert protokolliert. Es werden automatisch sogenannte Server-Logfiles bei jedem Aufruf einer Internetseite gespeichert. Diese enthalten beispielsweise den Internetserviceprovider des Nutzers, seine IP-Adresse, Datum und Uhrzeit des Zugriffs, Web-Browser nebst Version, den Namen der angeforderten Datei und übertragene Datenmenge.
Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen, insbesondere anderen personenbezogenen Daten des Nutzers, findet nicht statt.
Die vorübergehende Speicherung dieser Daten und Logfiles hat ihre Rechtsgrundlage in Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe f DSGVO und dient dem Zweck der Sicherstellung eines störungsfreien Betriebs der Internetseiten. Sie dient zudem der Optimierung der Internetpräsenz.
Vorstehende Zwecke stellen auch die überwiegenden berechtigten Interessen des Verantwortlichen an dieser Datenverarbeitung dar.
Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung vorstehender Zwecke nicht mehr erforderlich sind. Im Falle der Erfassung von Daten zur Bereitstellung der Internetpräsenz ist dies mit Beendigung der jeweiligen Sitzung und im Falle der Speicherung von Daten in Logfiles spätestens nach sieben Tagen der Fall.
II. Datenverarbeitung zur Vertragsabwicklung und Kommunikation
Personenbezogene Daten des Nutzers werden sowohl direkt durch uns als auch über eGun erhoben, wenn Sie diese durch Ihre Vertragserklärung oder bei einer Kontaktaufnahme mitteilen. Verantwortlicher sind hierbei sowohl eGun als auch wir (s.o.). Die Daten, die über eGun erhoben werden, werden auf Servern von eGun verarbeitet und nach Artikel 6 Absatz 1 Satz 1 Buchstabe b DSGVO zur Abwicklung des Vertrages und zur Bearbeitung Ihrer Kontaktaufnahme an uns weitergeleitet. Daten in Pflichtfeldern werden zur Vertragsabwicklung oder zur Bearbeitung der Anfrage zwingend benötigt, wobei Sie aus den jeweiligen Eingabeformularen ersehen können, welche Daten erhoben werden. Diese werden von uns nur nach Artikel 6 Absatz 1 Satz 1 b DSGVO zur Vertragsabwicklung zur Bearbeitung Ihrer Anfragen verwandt. Nach Vertragsabwicklung werden Ihre Daten, sofern Sie nicht ausdrücklich in eine weitere Nutzung eingewilligt haben, von uns gesperrt und nach Ablauf etwaiger steuer- und handelsrechtlicher Aufbewahrungsfristen gelöscht.
III. Datenweitergabe
Die personenbezogenen Daten werden an Dritte nur weitergegeben, falls dies zum Abschluss und zur Abwicklung von Verträgen erforderlich ist. Dies durch Weitergabe der Adressdaten an das Frachtunternehmen sowie der Zahlungsinformationen an den Zahlungsdienstleister. Teilweise erheben diese, falls Sie dort ein Konto angelegt haben, Daten auch selbst. In diesem Fall müssen Sie sich beim Bezahlvorgang mit Ihren Zugangsdaten beim Zahlungsdienstleister anmelden und es gelten insoweit dessen Datenschutzbestimmungen.
IV. Ihre Rechte Als Betroffener haben Sie folgende Rechte:
V. Informationen zum Widerspruchsrecht Ein Widerspruch gegen die Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten, auf Grund von Artikel 6 Abs. 1 e) (Datenverarbeitung im öffentlichen Interesse) oder f) (Datenverarbeitung zur Wahrung berechtigter Interessen auf Grundlage einer Interessenabwägung) ist gemäß Artikel 21 DSGVO jederzeit möglich. Im Falle eines Widerspruches werden die personenbezogenen Daten nicht mehr verarbeitet, es sei denn, es werden zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachgewiesen, die die Interessen, Rechte und Freiheiten der betroffenen Person überwiegen oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.
VI. Informationen zum Widerrufsrecht
Sofern Sie uns gegenüber eine Einwilligung in die Verarbeitung personenbezogener Daten erteilt haben, können Sie diese jederzeit uns gegenüber widerrufen. Selbstverständlich gilt dies auch für uns gegenüber vor dem 25. Mai 2018 (vor der Geltung der DSGVO) erteilte Einwilligungserklärungen. Der Widerruf einer Einwilligung kann immer erst für die Zukunft Geltung entfalten. Die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung wird durch einen Widerruf nicht rückwirkend beseitigt.
Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Einschränkung oder Löschung von Daten sowie Widerruf erteilter Einwilligungen oder Widerspruch gegen eine bestimmte Datenverwendung wenden Sie sich bitte direkt an uns über o.a. Kontaktdaten.
Hinweis zur Entsorgung von Batterien
Gemäß § 18 Abs. 1 Batteriegesetz (BattG) weisen wir darauf hin, dass der Kunde als Endverbraucher zur Rückgabe gebrauchter Batterien gesetzlich verpflichtet ist. Batterien können nach Gebrauch bei uns unentgeltlich zurückgegeben werden. Wir weisen darauf hin, dass auch jeder andere, der |
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